November 2016 - Seite 2 von 11

AKTION: „Nein! zu Gewalt gegen Frauen“

Die roten Taschen mit dem Aufdruck „Nein! zu Gewalt gegen Frauen“ wurden in der Bad Honnefer Fußgängerzone verteilt.

Der Stand in der Bad Honnefer Fußgängerzone und die dort aufgehängten und ausgegebenen roten Taschen hatten Signalwirkung und viele Passanten und Passantinnen blieben stehen. Informationen über das Ausmaß an Gewalt gegen Frauen auch in der Bundesrepublik und im häuslichen Umfeld gaben Vertreterinnen der Katholischen Frauengemeinschaft Bad Honnef, der Frauenunion Bad Honnef, der FDP Bad Honnef, der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, von amnesty international und des Emma-Clubs Siebengebirge. Die Stadt Bad Honnef wurde vertreten durch Mitarbeiterinnen des Jugendamtes mit Leiterin Helga Martini, Erste Beigeordnete Cigdem Bern und Gleichstellungsbeauftragte Iris Schwarz

Im persönlichen Gespräch am Aktionsstand ließen sich Vorurteile abbauen, aber es gab auch viel Zuspruch, weil Gewalt gegen Frauen nicht tolerierbar ist. Hilfe für Frauen, die in einer Notsituation stecken und die Gewalt erfahren, gibt es in den Frauenberatungsstellen und Frauenhäusern. Die Telefonnummern der Beratungsstellen und Häuser im Rhein-Sieg-Kreis sind auf die roten Taschen aufgedruckt, die am Aktionsstand verteilt wurden. Broschüren in mehreren Sprachen lagen aus. Mehr Informationen gibt es unter der Internet-Adresse www.runder-tisch-gegen-haeusliche-gewalt-rsk.de. Wer aktuell Hilfe benötigt, sollte sich beim Frauenzentrum Bad Honnef melden unter Telefon 02224/10548. Die bundesweite Hilfetelefonnummer 08000 116 016 ist rund um die Uhr besetzt, kostenfrei und eine Beratung ist durch Dolmetscherinnen in vielen Sprachen möglich.

Der internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt an Frauen macht am 25. November jeden Jahres auf Diskriminierung und Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen aufmerksam. Auch in Deutschland ist Gewalt gegen Frauen in Deutschland allgegenwärtig und hat unterschiedliche Gesichter und Erscheinungsformen. Gewalt in engen sozialen Beziehungen ist noch ein gesellschaftliches Tabuthema. Ziel der Aktionen ist es, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren, damit den Frauen geholfen werden kann. cp

MALTESER: 2. Platz und 4.000 Euro Preisgeld

Der Minister stellt das Projekt "Helfende Hand" vor — Der Minister stellt das Projekt „Helfende Hand“ vor

Heute sind die Bad Honnefer Malteser in Berlin, um für ihr Projekt „Gemeinsam helfen, Integration schaffen“ den Helfende-Hand-Förderpreis entgegen zu nehmen. Nach ausgiebigen Stadtrundfahrten durch die Hauptstadt sind sie in diesen Minuten im Ministerium des Inneren und warten auf Minister de Maiziere, der den Preis übergeben wird. Nach nur einer Stunde Wartezeit ist de Maiziere eingetroffen und stellt die Kandidaten für den Förderpreis vor. Bis kurz vor der Publikumsabstimmung lagen die Bad Honnefer Malteser auf einem sensationellen 2.Platz. Und dort blieben sie. Versüßt mit einem Scheck über 4.000 Euro.

Die ganze Geschichte von Andreas Archut:

Flüchtlinge werden Helfer

Die Honnefer Malteser sind vergangenen Montag für ihr Integrationsprojekt „Gemeinsam helfen, Integration schaffen“ mit dem Helfende-Hand-Förderpreis des Bundesinnenministers ausgezeichnet worden! Sie erhielten den 2. Preis in der Kategorie Sonderpreis für die Integration von Flüchtlingen. Im Rahmen ihres Projekts haben die Malteser Flüchtlinge in Erster Hilfe geschult und – als erste Malteser-Gliederung bundesweit – zu freiwilligen Malteser-Helfern ausgebildet.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière persönlich überreichte die Preise an die zwölf in vier Kategorien nominierten Projekte. Die Honnefer kamen in der Kategorie „Sonderpreis für die Integration von Flüchtlingen in die (Hilfs-) Organisationen des Bevölkerungsschutzes“ auf Platz 2. Die Initiatoren des Projekts, Malteser-Stadtbeauftragter Dr. Andreas Archut und sein Stellvertreter Günther W. Raths sowie die Flüchtlinge Abdulsattar Altaee aus dem Irak, Sameer Alkawaritt und Ehab Madwar aus Syrien nahmen Trophäe, Urkunde und einen Scheck über 4.000 Euro entgegen.

Minister De Maizière sagte: „Der Einsatz für die Gemeinschaft oder – um im Bild des Preises zu bleiben – etwas in die Hand zu nehmen und einem anderen die Hand zu reichen“, das sei das Verbindende an allen Projekten.

Im März 2016 hatten die Honnefer Malteser die ersten drei Flüchtlinge als Helfer in den Malteser Hilfsdienst aufgenommen – als erste deutsche Malteser-Gruppe überhaupt, und nur wenige Wochen bzw. Monate, nachdem diese an einem Erste-Hilfe-Kurs für Flüchtlinge teilgenommen hatten. Erfolgte die Kommunikation zunächst auf Englisch, haben die drei Neumalteser ihre Deutschkenntnisse inzwischen so verbessert, dass sie sich problemlos auf Deutsch verständigen können. Das Pilotprojekt hat bundesweit Strahlkraft: Immer mehr Malteser-Gliederungen folgen dem Bad Honnefer Beispiel und bieten Schulungen für Flüchtlinge an.

Der Diözesanleiter der Malteser, Albrecht Prinz von Croy, freut sich über die Auszeichnung für die Malteser in der Erzdiözese Köln: „In der Flüchtlingskrise haben wir Malteser gezeigt, was wir können – erst in der Betreuung von Notunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen, nun zunehmend im Bereich der Integration. Wir sind eben nicht nur in der Lage, Flüchtlingen alarmmäßig ein Zelt über den Kopf zu bauen, sondern auch, sie in die Gesellschaft zu integrieren. Das Bad Honnefer Projekt ist wirklich vorbildlich und findet hoffentlich viele Nachahmer!“

Malteser-Stadtbeauftragter Dr. Andreas Archut bedankte sich beim Innenminister und der Jury für die Auszeichnung: „Wir sind stolz, dass unsere Arbeit diese Anerkennung gefunden hat und freuen uns, anderen ein Beispiel geben zu können. Seht her: Es geht, und zwar unkompliziert und schnell!“ Die Geschwindigkeit, in der die Integration in den Malteser Hilfsdienst gelungen ist, habe die Honnefer selbst überrascht. Zwischen der ersten Idee und der Helferernennung der neuen Helfer lagen nur wenige Monate.

Bereits am Vortag der Preisverleihung waren die Honnefer Malteser mit einer achtköpfigen Gruppe nach Berlin geflogen. Neben den drei Flüchtlingen waren auch deutsche Helfer dabei, die sich um die Integration der Neuankömmlinge in die Bad Honnefer Malteser-Gruppe verdient gemacht haben. Gemeinsam absolvierte das Team in der Bundeshauptstadt ein selbst organisiertes Kennenlernprogramm mit Stadtrundfahrt und Besichtigungen. Sie besuchten das Stadtmuseum „Story of Berlin“, das Brandenburger Tor und das Holocaust-Mahnmal. Am Montagmorgen waren sie auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Norbert Röttgen, in dessen Wahlkreis Bad Honnef liegt, im Deutschen Bundestag zu Gast. aa

ADVENTSMARKT: Gemütlichkeit ist Trumpf

Eine Idee hat sich durchgesetzt. Am Wochenende herrschte wieder kuschelige Enge auf der Adventsmeile in Rhöndorf zwischen dem „Café Profittlich“ und dem „Haus im Turm“. Nur vergleichbar mit den Weihnachtsmärkten in Köln. „Eng, gemütlich, lecker,“ so umschrieb es Michael Braun, einer der unzähligen Besucher. Peter Profittlich lockte die Gäste aus nah und fern wie gewohnt mit seinem legendären Gebäck und allerlei Kunsthandwerk in den beschaulichen Weinort, während Elisa de Sousa den Hof der Villa „Haus im Turm“ in eine Weihnachtslandschaft verwandelte. Rund um die Feuerstellen luden Wein, Punsch oder Glühwein oder Gegrilltes zum verweilen ein. Wer diesmal nicht mit dabei sein konnte, am 10. und 11. Dezember heißt es noch einmal „Adventsmarkt in Rhöndorf“.

SPD startet in das Superwahljahr 2017

Zu einem Pressegepräch trafen sich in der vergangenen Woche Denis Waldästl, Landtagskandidat Bad Honnef, Sankt Augustin, Königswinter, Tobias Karsten, SPD-Vorsitzender Bad Honnef und Guido Leiwig, SPD-Fraktionsvoritzender im Rat der Stadt Bad Honnef in der SPD- Geschäftsstelle, um ihre Positionen für das Superwahljahr 2017 darzulegen.

„Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat im Juni 2016 das Volumen der Wohnraumförderung für 2016 und 2017 von ursprünglich geplanten 800 Millionen Euro auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt. Damit können ab sofort mehr bezahlbare Wohnungen entstehen und somit mehr Menschen von den Förderungen im Sozialen Wohnungsbau profitieren. Der soziale Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen hat insgesamt zugelegt, Priorität hat dabei der Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen. Mit der beschlossenen Aufstockung des Wohnraumförderprogramms auf 1,1 Milliarden Euro sind damit bereits guten Rahmenbedingungen bis zum Ende der Legislaturperiode nochmals deutlich verbessert worden. Davon werden mehr Menschen im Land profitieren, weil neuer, qualitativ hochwertiger Wohnraum zu bezahlbaren Mieten geschaffen werden kann. Investoren, die bezahlbare Wohnungen errichten, können Tilgungsnachlässe bis zu 35 Prozent erhalten. Die verbesserten Förderbedingungen wirken bereits: 2015 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 37 Prozent mehr geförderte Wohnungen gebaut als 2014. Damit ist die Trendwende im Sozialen Wohnungsbau geschafft.

„Die Kommunen sollten zügig Handlungskonzepte für bezahlbares Wohnen aufstellen. Die Verteilung der Fördermittel wird zukünftig immer mehr davon abhängen, dass es eine Gesamtkonzeption für dieses Segment gibt. „Daher möchte die SPD im Rahmen des ISek eine entsprechende Quote von 25 % für bezahlbaren Wohnraum festlegen“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Guido Leiwig.

Stärkung von Kommunen und Bildungslandschaft (Gute Schule 2020 G8/G9 und GFG 2017)

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden im Jahr 2017 so viele Mittel wie nie zuvor über das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) erhalten. Insgesamt liegt die Rekordsumme nun bei 10,64 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Jahr 2016 steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2017 um 264 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von 2,54 Prozent. Damit bleiben die Kommunen starke Partner des Landes. Die Stadt Bad Honnef profitiert deutlich von der Erhöhung des GFG 2017. Nach der derzeitigen Berechnung belaufen sich die Gesamtzuweisungen auf 2.495.614,03 EUR. Das sind 840.630 Euro mehr als im Vorjahr. Eine Steigerung um 50,8 %. „Als Landtagsabgeordneter werde ich mich weiterhin dafür stark machen, dass die Kommunen finanziell in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben zu erfüllen. Das Leben findet in den Städten und Gemeinde statt und dort spüren die Menschen, wie es um die Finanzen einer Kommune bestellt ist“, so Waldästl.

Die NRW SPD öffnet sich mit dem „G8 Flexi-Modell“ wieder der Einführung von G9 an den Gymnasien in Nordrhein-Westfalen. Die Sozialdemokraten wissen um die Belastung der Schülerinnen und Schüler durch G8 und wollen daher die Rückkehr zu G9 ermöglichen. „Es ist wichtig den Familien eine klare sozialdemokratische Antwort in der Schulpolitik zu geben und sich von anderen abzugrenzen“, erläutert Waldästl. „Für mich ist die Rückkehr zu G9 eine Frage von Gerechtigkeit im Bildungssystem und dafür werde ich kämpfen“, sagt der Sozialdemokrat.

Die Landesregierung unterstützt die Bad Honnefer Schulen in den kommenden Jahren mit 955.925 EUR. Das Geld steht im Rahmen des Landesprogrammes Gute Schule 2020 in vier Teilbeträgen zur Verfügung. „Die Kommunen brauchen Unterstützung von Land und Bund, um die Schulen wieder auf den heutigen Stand der Zeit zu bringen“, weiß Waldästl. „Es ist ein positives Signal, dass die SPD im Bund erreichen will, dass mit einer Bildungsallianz für Deutschland bundesweit zusätzlich 9 Milliarden Euro in die Sanierung und Ausstattung von Schulen fließen sollen“, führt Waldästl fort.

„Die finanzielle Unterstützung aus dem Landesprogramm Gute Schule 2020 ist ein Glücksfall für die Stadt Bad Honnef“, sagt SPD-Vorsitzender Tobias Karsten. Überall in den Bad Honnefer Schulen gäbe es Mängel im Gebäudebestand und Defizite in der Ausstattung, die mithilfe der Landesförderung zumindest teilweise behoben werden könnten, so Karsten weiter. Ein aktuelles Beispiel sei die dringend erforderliche Sanierung des Schulschwimmbades der Theodor-Weinz Schule in Aegidienberg, die möglicherweise mit den Landesmitteln realisiert werden könne. Besonders wichtig sei es jetzt, sich mit den Schulleitungen zusammenzusetzen und die förderrelevanten Mängel und Ausstattungsdefizite aus der Sicht der Praxis zusammenzustellen und zu priorisieren, um die Mittel so effizient wie möglich auszuschöpfen“. Beate Kummer

Sommerfreizeit

Nach Schweden zieht es die Evangelische Jugend Bad Honnef im nächsten Jahr mit ihrer Sommerfreizeit für Jugendliche ab 14 Jahren. Vom 25. Juli – 12. August 2017 wird die Gruppe mit rund 40 Teilnehmern in einem Haus mit eigener Badestelle wohnen und eine erlebnisreiche Zeit verbringen. Zum Angebot vor Ort, das die Teilnehmer weitestgehend mitbestimmen, gehören auch Ausflüge (u.a. nach Göteborg) und viele Spiel- und Kreativangebote. Weitere Informationen bei Jugendleiter Andreas Roschlau (02224/75654) oder auf der Homepage www.ev-kirche-bad-honnef.de. ar

Adams-Family

Familienbild der Familie Adams aus dem Jahre 1842. Der zweite von rechts ist Clemens Adams, der spätere 1. Bürgermeister von Bad Honnef. Interessant ist auch der große Junge auf der linken Seite, Ernst Adams. Er hatte vier Kinder, unter Ihnen Anton Adams der ein bekannter Architekt wurde. Ich habe in alten Unterlagen das Tagebuch seiner Frau gefunden, ca. 120 Seiten Umfang. Sehr faszinierend. Sie schreibt über das Leben und die Arbeit ihres Mannes, der in Berlin und Köln am Bau einiger großen Gebäude beteiligt war, und der sich gelegentlich mit Kaiser Wilhelm angelegt hatte. CA.

aktion weltkinderhilfe unterstützt Blindenschule

Der Selhofer Advent-Basar der Sri Lanka Hilfe ist ein fester Bestandteil der Vorweihnachtszeit in Bad Honnef geworden. Es gibt ein großes Kuchenbuffet und leckere Reibekuchen. Regionale Künstler, Produzenten und Geschäfte bieten Schönes für die Weihnachtszeit an.

Zum Basar gehört seit vielen Jahren auch der Besuch von Karina Rohskothen, der Geschäftsstellenleiterin der aktion weltkinderhilfe. Auch in diesem Jahr ließ sie sich nicht davon abbringen, im Saal Kaiser vorbeizuschauen, obwohl sie am Vorabend bis weit nach Mitternacht bei der Gala der aktion weltkinderhilfe im Bad Honnefer Kursaal eingespannt gewesen war. Und sie hatte wie in den Vorjahren auch einen stattlichen Scheck dabei. Ilse Huppertz, 1. Vorsitzende der Sri Lanka Hilfe e.V., freute sich über 10.000 Euro. Das Geld fließt in den laufenden Betrieb der im März 2015 eröffneten Blindenschule der Sri Lanka Hilfe in Hatton.

Die aktion weltkinderhilfe hatte den größten Teil der Baukosten für die Schule bestritten und bereits im vergangenen Jahr den laufenden Betrieb finanziert. Rund 22 blinde und sehbehinderte Kinder zwischen sechs und 15 Jahren werden unterrichtet und betreut. Für viele von ihnen ist es die erste Förderung, die sie in ihrem Leben erfahren. Kinder, die in der Nähe der Schule leben, können auch am Nachmittag zum Unterricht kommen. Und für Schüler und Schülerinnen, die weit entfernt wohnen, gibt es die Möglichkeit in zwei kleinen Schlafsälen mit je 6 Betten zu übernachten. Insgesamt hat die aktion weltkinderhilfe die Schule, die den Namen NETHRA (Augenlicht) trägt, jetzt mit 103.000 Euro gefördert. um

„Schneeweißchen und Rosenrot“

Am Dienstag, 13. Dezember 2016, und Mittwoch, 14. Dezember 2016, jeweils um 18:00 Uhr präsentiert die Musikschule der Stadt Bad Honnef das Singspiel „Schneeweißchen und Rosenrot“ im Rathaus der Stadt Bad Honnef, Rathausplatz 1.

Alle Jahre wieder kurz vor Weihnachten freuen sich die Kinder der Singklassen der städtischen Musikschule Bad Honnef, ihre Freunde und Freundinnen sowie Familien und alle, die einen junggebliebenes Herz haben, in die Märchenwelt der Brüder Grimm zu entführen.

Das Streicher-Ensemble der Musikschule spielt unter der Leitung von Christiane Gerhke-Roshto, am Klavier: Johannes Weiss. Michel Küßner führt als „Märchen-Onkel“ durch das einstündige Geschehen. Bühnenbild, Regie und Gesamtleitung: Reinhild Steinschulte.

Der Eintritt ist frei, über Spenden freut sich der Förderverein der Musikschule, durch dessen Unterstützung das Projekt erst möglich wird. cp

Unsere Regierung

Meine sehr verehrten Damen und Herren, am Montag den 28. November 2016 lädt das Aalkönigskomitee zur alljährlichen „Preisträger berichten“- Veranstaltung in den Palmengarten des Seminaris ein. Hier berichten die Preisträger 2015 von den durch den „Aalkönig“ geförderten Projekten. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr mit einem Fototermin. Das Aalkönigskomitee lädt auch die Öffentlichkeit recht herzlich zu diesem Termin ein. Aus meiner Erfahrung heraus darf ich sagen, dass das eine sehr interessante Veranstaltung ist. Auch interessant: Am Sonntag fliegen unsere Malteser mit ihren syrischen und irakischen Helfern nach Berlin, um den „Helfende-Hand-Förderpreis 2016“ aus den Händen von Thomas de Maizière entgegen zu nehmen. Hoffentlich. Noch liegen die Bad Honnefer Malteser auf dem zweiten Platz bei der Abstimmung. Aber das können wir ja noch ändern, sieh rechts unten. Habe ich Ihnen eigentlich schon mal erzählt, dass ich statt Wehrdienst zu leisten, Ersatzdienst bei den Maltesern in Köln geleistet habe? Eine schöne Zeit war das, so kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Zurück zu Lück. Unsere Lück im Rathaus bohren wieder mal ganz dicke Bretter, ich glaube, das sagt man so. Das erste Brett im Ottozeitalter hieß LAGA-Bewerbung, das zweite Brett hieß Flüchtlingsdrama, das aktuelle Brett heißt ISEK. Den Schongang gibt es schon lange nicht mehr. Gestern Abend war ich seit gefühlten 1000 Tagen mal wieder mit meinen Recken an der Theke m.V. Ich sagte: gefühlt. Auf dem Rückweg kam ich am Rathaus vorbei. Und in der Chefetage brannte tatsächlich noch Licht. Zweite Etage, Mitte links sitzt unser Bürgermeister, Mitte rechts sitzt unsere neue Beigeordnete Cigdem Bern. Ausgesprochen wird der Vorname übrigens Tschi:demm. Und in die wundervolle deutsche Sprache übersetzt heißt Cigdem quasi „Sonnenblume“. Frau Bern fühlt sich sehr wohl in unserer Stadt, obwohl sie wahrlich nicht zu beneiden ist. Aus dem Stand heraus ist sie verantwortlich für Feuerwehr, Jugendamt, Ordnungsamt, Bürgerbüro und Standesamt, Bildung, Sport und Kultur, Soziales und Asyl. Und sie ist natürlich die rechtmäßige Vertreterin unseres Bürgermeisters. Noch Fragen? Frau Bern, und das tut mir so unendlich weh, muss weiterhin in Bonn wohnen, weil die Wohnungsnot in Bad Honnef so entsetzlich groß ist. Und nur darum arbeiten Verwaltung und Politik so emsig am ISEK. ISEK heißt in Wirklichkeit nichts anderes als Wohnraumbeschaffungskonzept für Frau Bern. Scherz. Frau Bern wohnt sehr gerne in Bonn. Wie kriege ich die Kurve jetzt ad widder zurück in die Normalität? Genau: ISEK. Wir haben die Fraktionen gebeten, uns ihre Stellungnahmen eben zum ISEK zu schicken. Und sie haben es getan. Gute Unterhaltung.

ISEK: Politik entscheidet am 8. Dezember über die Zukunft der Stadt

„Wir wollen das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) noch in diesem Jahr in den städtischen Gremien beschließen. Es ist die entscheidende Grundlage für die Weiterentwicklung der Stadt und für entsprechende Förderanträge “, erklärten CDU-Vorsitzender Bernhard Spies und CDU-Fraktionschef Sebastian Wolff.

Hansjörg Tamoj, der für die CDU-Fraktion Sprecher im Ausschuss für Stadtentwicklung ist, ergänzt: „Wir haben in vielen Sitzungen das Rahmenkonzept beraten und Änderungsanträge erarbeitet, die wir nun mit den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen diskutieren möchten. Allerdings wollen wir das Rahmenkonzept nicht neu schreiben oder verwässern, sondern sinnvoll ergänzen. So wollen wir z.B., die Themenfelder Bildung, Sport, Soziales und Kultur stärker im ISEK berücksichtigen.“

Bernhard Spies macht deutlich, dass sich die CDU in den letzten Jahren nachdrücklich für ein Integriertes Handlungskonzept eingesetzt hat. „Wir freuen uns, dass sich unsere Forderungen zur Stadtentwicklung nach dem Ratsbeschluss im April 2014 nun in einem Rahmenkonzept wiederfindet. Hierfür danken wir der Verwaltung und Bürgermeister Otto Neuhoff. Es gilt dieses nun zügig zu beschließen, um in einem zweiten Schritt der Vertiefung konkrete Maßnahmen umzusetzen.“

Dies untermauern für die CDU-Fraktion auch Sebastian Wolff und Hansjörg Tamoj: „Wir werden sicherlich im Rahmen der Umsetzung von konkreten Maßnahmen noch zahlreiche Diskussionen in den Gremien sowie auch mit den Bürgerinnen und Bürgern führen. Nun gilt es aber zunächst das grundsätzliche Signal zu setzen, dass wir in der Stadtentwicklung vorankommen wollen.“

In der Zwischenzeit hat ein Workshop stattgefunden, in welchem es einen konstruktiven und guten Dialog zwischen den Fraktionen sowie der Verwaltung gegeben hat und dessen Ergebnis wir sehr begrüßen. Danach besteht Einigkeit, dass das ISEK in folgenden Punkten angefasst werden soll:

Einwohnerzuwachs unter der Überschrift „intelligentes Wachstum“ im Rahmen einer Zielvorgabe (3000), die einer ständigen Evaluation unterliegt.
Ergänzung des ISEK um Faktoren, die nicht im Schwerpunkt das Thema Bauplanung zum Gegenstand haben ( Bildung, Freizeit, Arbeit, Wald etc.) im Sinne einer Verpflichtung, diese in der Vertiefung näher zu betrachten.
Zur Baulandreservefläche in Bad Honnef Süd, soll der bisherige Kompromiss Beschluss Erwähnung finden, aber auch die Möglichkeit der Weiterentwicklung vorgesehen werden.

Die CDU geht davon aus, dass diese Ergänzungen in Kürze von der Verwaltung vorgelegt werden und ist bereit, dem ISEK dann am 30. 11. im Ausschuss und am 8. 12. im Rat zuzustimmen. sw

Grüne: Kompromiss erhöht Chancen der Förderung

Technische Infrastruktur, Dienstleistungsgewerbe, Beschäftigung, Soziales, Bildung, Kultur und Sport gewinnen an Bedeutung

Der Kompromissvorschlag zu den Schwerpunkten des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK), den die Verwaltung zur Klausurtagung am 12. November auf der Basis der Änderungsvorschläge von Grünen, CDU und SPD vorgeschlagen hat, wurde von den Teilnehmern aller Ratsfraktionen akzeptiert. Die Grünen begrüßen den Kompromissvorschlag der Verwaltung und die Ergebnisse der konstruktiven Diskussion.

Die Grünen haben besonderen Wert darauf gelegt, dass im ISEK weitere Bereiche an Bedeutung gewinnen, die für eine integrierte Stadtentwicklung relevant sind und damit die Basis für Projekte bieten, die gute Aussichten auf eine Förderung durch den Bund und das Land haben. Hierzu zählt die Entwicklung

des Gewerbes und der Beschäftigung, ergänzend zum Tourismus insbesondere der Dienstleistungen in den Bereichen Handel, Gesundheit, Pflege, Bildung, Erziehung, Finanzen, Beratung, Information und Kommunikation,
der technischen Infrastruktur, ergänzend zur Verkehrsinfrastruktur in den Bereichen Internetzugang, Energie- und Wasserversorgung, Abfall- und Abwasserbeseitigung,
der sozialen Lage, ergänzend zum Bereich Wohnen insbesondere in Bezug auf die Situation für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren, die Einkommensstruktur und die Voraussetzungen für Integration und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben,
der Bildungslandschaft, ergänzend zum bestehenden Angebot insbesondere in Bezug auf eine weiterführende Schule im Bergbereich, dem bedarfsgerechten Ausbaus des OGS und Kita-Angebots und der Kooperation zwischen den Bildungseinrichtungen sowie
in den Bereichen Kultur, Sport und Freizeit, die besonderen Einfluss auf die Lebensqualität und die Attraktivität der Stadt haben.

Wichtig ist für uns dabei auch, dass im ISEK weitere Indikatoren berücksichtigt werden, die sich auf den demographischen Wandel, den Wohnraumbedarf und die Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts, der Beschäftigungsstruktur, der Bildungslandschaft und der sozialen Lage in Bad Honnef und der Region beziehen. Auch die Auswirkungen eines Einwohnerzuwachses auf die Haushaltskonsolidierung müssen realistisch betrachtet werden. So hat sich trotz des Einwohnerzuwachses in den Jahren 2011 bis 2014, in denen wenig Asylbewerber aufgenommen wurden, laut amtlicher Statistik um 425 Einwohner erhöht (106 pro Jahr). Der Jahresfehlbetrag des städtischen Haushalts ist im gleichen Zeitraum laut Jahresabschlussberichten aber um fast 3,2 Mio. € gestiegen.

Bad Honnef benötigt ein positives Wanderungssaldo von ca. 240 Einwohnern, um einen Zuwachs von 100 Einwohnern zu erreichen, da hier jährlich ca.140 Menschen mehr sterben als geboren werden. Ausgehend von den statistischen Daten im Wegweiser Kommune müssten dazu im Jahr ca.1840 Menschen nach Bad Honnef zuziehen, da gleichzeitig auch ca.1600 Menschen fortziehen. Auch die prognostizierte Änderung der Altersstruktur muss beachtet werden. Nach dem Demographiebericht des Wegweisers Kommune würde bis 2030 der Anteil 16- bis 24-Jährigen um ca. 12 % abnehmen und der 65- bis über 80-Jährigen zwischen 28 % und 36 % zunehmen, wenn nicht die Voraussetzungen verbessert werden, dass mehr jüngere Menschen hier bleiben und zuziehen. kw

Bürgerblock: ISEK bietet eine Zukunftsperspektive

Mit ISEK hat die Stadt seit vielen Jahren die einmalige Chance die Zukunft unsers Gemeinwesens im Gesamtrahmen zu verändern.

„Seit über 6 Jahren fordert der Bürgerblock einen Masterplan für Bad Honnef – ähnlich wie in vielen anderen Städten vorgemacht- der einen konkreten Umsetzungsplan vorsieht für die Themen wie z.B. nachhaltige Innenstadterhaltung, Verkehr, bezahlbarem Wohnraum, ökologischer städtebaulicher Entwicklung, sozialem Wohnungsbau und einer ausgewogenen Stadtentwicklung auf dem Berg und im Tal. ISEK führt uns dahin.“ so Katja Kramer-Dißmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BB.

Kramer-Dißmann weiter:“ Alle politischen Parteien bringen Ihre Ideen ein und daraus wird etwas Gutes werden. Wichtig ist, dass am Ende des ISEK-Prozesses in der konkreten Umsetzung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten für die Bürger ein Mehrwert an Lebensqualität rauskommt, der sich konkret messen lässt.“

Der BB steht hier für einen schnellen Zeitplan. Verabschiedung von ISEK in 2016, damit Fördermittel noch gesichert werden können. Denn ohne diese wird es nicht funktionieren.

Da der BB aber auch immer den Haushalt im Auge hat, muss der städtische Eigenanteil von ISEK auch finanziert werden. Das wird aus Sicht des BB eng aber darstellbar sein.

Ohne Bürgermeister Otto Neuhoff und seine zukunftsorientierter Dialogpolitik wäre Bad Honnef nicht so weit wie wir es heute sind.

ISEK ist auf einem guten Wege. Es liegt jetzt an uns diesen Weg kreativ zu begehen, parteipolitische Scheuklappen zu überwinden und selbstverpflichtend das Ganze zu begleiten. ck

SPD: Soziale Aspekte berücksichtigen

Wir begrüßen grundsätzlich die Vorlage der Verwaltung zum ISEK. In zahleichen Workshops und Sitzungen haben wir uns intensiv mit dem Thema ISEK befasst und Beiträge für eine attraktive Entwicklung der Stadt geliefert.

Besondere Schwerpunkte der SPD sind:

Eine ausgewogene Berücksichtigung der Belange im Tal und im Bergbereich. Wir müssen das ISEK dazu nutzen, die unterschiedlichen Potenziale der Regionen zu entwickeln und zu einer städtischen Einheit zusammenzuführen.
Besonders wichtig ist uns eine stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte im Konzept, beispielsweise die Barrierefreiheit und Inklusionsaspekte. Auch die Erhöhung der niedrigen Sozialwohnungsbauquote in Bad Honnef gehört zu diesem Themenbereich. Bei Schaffung neuen Baurechts sollen verbindlich mindestens 25% der Flächen für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen werden. Das Wohnen in Bad Honnef muss auch für Mitbürger mit einem „kleineren Geldbeutel“ bezahlbar sein.
Die Stadtentwicklung muss Angebote für junge und alte Menschen gleichermaßen berücksichtigen und sinnvoll kombinieren. Nur so kann der prognostizierten demografischen Entwicklung Rechnung getragen und ein attraktives Umfeld für Senioren und Familien gleichermaßen geschaffen werden.

In der Vergangenheit hat die Stadt Bad Honnef zahlreiche Studien und Einzelkonzepte, z.B. für den Parkraum sowie die Einzelhandels- und Standortentwicklung in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen hieraus müssen geprüft werden und sinnvoll in das neue ISEK einfließen. tc