Chancen für die Zukunft sind rosig

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, es gibt gewisse Zeiten, da bin ich noch kaputter als eh schon. Nach Weihnachten, nach dem Sommerurlaub, nach Aschermittwoch. Für mich zählt jetzt die „nach dem Martini Markt-Zeit“ dazu. Ordnungsgemäß parken ist zu Martini Markt-Zeiten schier unmöglich. Also musste ich zu Fuß gigantische Strecken zurück legen, die mich stark an Marathonläufe erinnerten. Und nu hab ich Rücken. Gern geschehen. Der Martini Markt ist faszinierend. Der Martini Markt macht Besucher froh und Einheimische ebenso. Jawohl. Selten habe ich so viele alte und junge Bekannte auf dem Marktplatz an den Bier-und Fressbuden getroffen wie in diesem Jahr. Mitten im Marktgeschehen fand die 20ste Ratssitzung unter der Leitung von Bürgermeister Otto Neuhoff statt. Und zum zwanzigsten Mal ging es danach zum Vierkotten. Schönes Jubiläum.

Zuvor hatte er den Haushalt 2017 vorgestellt. Überschrift: „Das Jahr der Entscheidung“. Fakt: Die gute gesamtwirtschaftliche Lage käme bei den Kommunen auf der Ertragsseite zwar an, schlage sich aber nicht in den Jahresergebnissen nieder. Fakt: Der Jahresschwerpunkt „Asyl“ schlug sich mit einem Defizit von 3,3 Mio. Euro im Haushalt nieder. Das ändert sich. 2017 gibt es eine Landeskostenerstattung von 10.400 Euro pro neu ankommenden Flüchtling. Und erfreulicher: Wir setzen Bad Honnef „in Wert“. Erneuerung der Kanalisation, Neubau der Sporthalle in Aegidienberg, Ausbau der KITA Luisenstraße, Neubau der Gesamtschule, Breitbandausbau in der gesamten Stadt. Beim Verlauf von Aufwendungen und Erträgen sehen wir 2017 nach langer, langer Zeit ein Licht am Ende des Tunnels mit einem positiven Jahresergebnis. Und die Chancen für die Zukunft sehen rosig aus: Mit Einwohnerwachstum, erfolgreichen Förderanträgen, steigender Gewerbesteuer, Bund-Länder Finanzausgleich. Fazit: Raus aus der Haushaltssicherung. Den kompletten Haushaltsentwurf finden Sie auf der Internetseite der Stadt: www.bad-honnef.de.

Vergangene Woche haben wir ihnen an dieser Stelle die Stellungnahme der CDU zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept dargeboten. Nun folgt die Stellungnahme der SPD Fraktion: „Die SPD hat sich seit Jahren immer wieder nachdrücklich für die Umsetzung eines integrierten Stadt-entwicklungskonzeptes eingesetzt. So der Pressesprecher der SPD Fraktion Klaus Munk. „Das war 
Kernthema unserer Politik seit der Leitbilddiskussion der 90er Jahre. Man muss sich nur unsere Wahlprogramme seit jener Zeit ansehen. Auch wir befürworten das durch die Verwaltung umfassend erarbeitete Rahmenkonzept des ISEK und haben umfangreich auf der Basis eigener Workshops zugearbeitet. Ein Zerreden der hier mit viele Arbeit und Engagement erarbeiteten Grundlagen würde nur 
die Gefahr mit sich bringen, dass der gute Ansatz in endlosen Debatten untergeht. Wenn es uns um etwas geht, dann um einzelne Textkorrekturen, Ergänzungen und wichtige Konkretisierungen da, wo wir besondere Schwerpunkte unserer Arbeit sehen. Besonders wichtig sind uns dabei: Die ausgewogene Berücksichtigung der Stadtentwicklung der gesamten Stadt mit Tal und Bergbereich,die größere Betonung sozialer Schwerpunktthemen wie Barrierefreiheit und Inklusion und damit die 
Einbindung der Ergebnisse aus der politischen Diskussion zu diesen Themen in das ISEK sowie die Konkretisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der deutlich zu niedrigen Sozialwohnungsquote in unserer Stadt.“