Meine sehr verehrten Damen und Herren, das türkische Restaurant „Aslan“ am Marktplatz schließt nicht. Ich bitte um Vergebung für diese Falschmeldung in der vergangenen Ausgabe. Aslan hat mir gesagt, er hätte sehr viel Geld in das Restaurant investiert. Also: Gehen Sie dort lecker essen. Die Zeit steht nicht still. Ende September 2018 hat Erste Beigeordnete Cigdem Bern mitgeteilt, dass sie zum 31.01.2019 aus dem Amt ausscheidet. Am 11.10.2018 hat der Rat die sofortige Nachbesetzung der Stelle und das dazugehörige Verfahren beschlossen.
Nach Ablauf der Bewerbungsfrist sind 24 Bewerbungen eingegangen. Die Ratsmitglieder hatten in der Zeit vom 19. – 28.11.2018 die Gelegenheit, die Bewerbungsunterlagen persönlich einzusehen. Von den 24 Bewerbern erfüllten 6 Bewerber nicht die geforderten Voraussetzungen. Die nach Ratsbeschluss mit allen Fraktionen besetzte Auswahlkommission entschied, 6 Bewerber zu einer ersten Präsentation einzuladen. Zwei Bewerber zogen ihre Bewerbung noch vor der Präsentation zurück. Die Auswahlkommission hat die Bewerberzahl weiter reduziert. Die beiden verbliebenen Bewerber stellten sich am 14.01.2019 noch einmal persönlich allen Fraktionen vor. Donnerstag (nach Redaktionsschluss) wird der Rat über die Neubesetzung entscheiden.
Gleich danach werden wir Ihnen den neuen Stellvertreter von BM Otto Neuhoff auf diebadhonnefer.de vorstellen. Bleiben Sie also wach. Was noch? Hier kommt ein Leserbrief von Michael Weber: „Lebensfreude verbürgt Bad Honnef“? Dieser ohnehin schon schlechte Slogan bleibt einem im Hals stecken, liest man die Kommentare der Parteien, aber speziell auch der am Bürgervotum unmittelbar beteiligten Interessengruppen. Die Gemeinschaft „Lebendiges Honnef“ begrüßt den Ausgang als wichtige Weichenstellung für die Zukunft und feiert sich mit einer 1/2seitigen Anzeige in der HWZ. Dabei sticht besonders ins Auge, dass denen gedankt wird, „….die mit ihrem „Nein“ beim Bürgerentscheid die Chance auf bezahlbare Wohnungen erhalten haben.“
Sie wendet sich ebenfalls an alle, „…die in kurzer Zeit der Gemeinschaft Lebendiges Honnef zu großer Schlagkraft verholfen haben.“ Wie bitte? Diese Gemeinschaft hat einmal gerade 2.762 Stimmen auf sich vereinigt (=13,3% aller Wahlberechtigten). Und letztendlich hat nur das nicht erreichte Quorum einen „Sieg“ der populistischen Gemeinschaft „Rettet den Stadtgarten!“ verhindert. Diese Gruppierung hatte sich nach einer erfolgreichen Unterschriftenaktion durch die Wiederholung unwahrer Behauptungen selbst disqualifiziert. Aber immerhin brachten sie mit 3.384 Stimmen knapp 16,3% der Wahlberechtigten und damit rund 55% der Wähler auf ihre Seite. Beachtenswert, was man mit Desinformation und Eigennutz so alles erreichen kann!
Der Bürgerblock entwarnt „Die Zukunft von Bad Honnef geht weiter“, als wenn diese an diesem Stückchen als Baugelände wenig prädestiniertem Land hängen würde. Die CDU hebt hervor, dass „…es die Bürger dazu bewogen hat, sich aktiv mit Planungsprozessen in unserer Stadt zu beschäftigen.“ Tatsächlich? Sagen die Zahlen nicht etwas anderes? Knapp 70% der Wahlberechtigten haben sich an der Abstimmung erst gar nicht beteiligt! Woran das liegen kann? Sicherlich an mangelnder Aufklärung im Vorfeld durch die Stadt. Denn wie sonst wäre es zu erklären, dass eine Bürgerinitiative wie „Rettet den Stadtgarten!“ überhaupt so viel Zuspruch bekommt.
Mit gelebter Demokratie hat die ganze Farce, wie auch die Politikerphrasen nach der Abstimmung, nichts zu tun! Nur mit Geltungssucht einiger Wenigen, die in jedem Fall, sich immer als die besseren Bürger gegenüber denjenigen wähnen, die durch die Nichtwahl erst einen Sieg der Vernunft ermöglichten. So traurig diese Tatsache auch für eine Demokratie ist“.