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Kein Supermarkt „auf Penaten“

Das ehemalige Penaten-Gelände in Bad Honnef darf nicht mit einem Supermarkt bebaut werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln heute den Beteiligten bekanntgegebenem Urteil entschieden und damit der Klage einer Nachbarin stattgegeben.

Die Nachbarin hatte gegen Baugenehmigungen für einen Supermarkt, einen Getränkemarkt und zwei Wohngebäude mit mehr als 120 Wohnungen geklagt, die ein Investor auf dem ehemaligen Werksgelände des Kosmetik-Herstellers Penaten errichten will. Nach dessen Schließung war das Gelände unter anderem mit einer Wohnsiedlung und einem Gesundheitszentrum bebaut worden. Die nun umstrittenen Flächen waren als einzige noch unbebaut geblieben.

Die Klägerin hat im Wesentlichen vorgetragen, dass sämtliche für das Gebiet aufgestellten Bebauungspläne wegen formeller und inhaltlicher Fehler unwirksam seien. Zudem beeinträchtige das Vorhaben den Denkmalwert ihres Hauses.

Das Gericht ist dem nur teilweise gefolgt, hat der Klage aber im Ergebnis stattgegeben. Unwirksam sei lediglich die letzte Änderung des Bebauungsplans, der für die fraglichen Flächen u. a. die Bebauung mit großflächigem Einzelhandel, also Einzelhandelsbetrieben mit einer Verkaufsfläche von über 800 Quadratmetern, vorsieht. Es sei der Stadt Bad Honnef auch nicht gelungen, die Fehler, die zu der Unwirksamkeit geführt hätten, in einem Ende 2019 / Anfang 2020 durchgeführten ergänzenden Verfahren zu beheben. Nach der deshalb maßgeblichen vorherigen Fassung des Bebauungsplans sei die Errichtung eines großflächigen Supermarktes nicht zulässig.

Mit weiteren Urteilen hat das Gericht die Klagen einer anderen Nachbarin abgewiesen, die im Wesentlichen vorgetragen hatte, das Vorhaben werde sie durch den zu erwartenden Lärm und Verkehr sowie dessen „erdrückende Wirkung“ in unzumutbarer Weise beeinträchtigen. Das Gericht ist dem nicht gefolgt und hat die Klagen u. a. mit der Begründung abgewiesen, dass die Klägerin mit ihren Einwendungen aufgrund eines 2011 gegenüber dem Voreigentümer des Penaten-Geländes erteilten Vorbescheids ausgeschlossen sei.

Gegen die Urteile kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden, über den das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würde.

Mädels. Penaten. Markt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, leev Jecke, ich sage nur: 6.400 Schritte. Zwei Klimazonen im Kurhaus. 550 raderdolle Mädels. Und danach „Rücken“ und „Fuss“ und „Hals“. Zum Glück hat mir mein Präsident einen Stuhl für die kleinen Pausen zwischendurch hinter die Bühne gestellt. Es ist ja aber auch schön, irgendwie, mit 550 Mädels zu feiern. Und die Mädels hatten richtig Spass. So, lösen wir uns jetzt einmal von den Mädels, auch wenn es schwer fällt.

Seit 13 Jahren gibt es den Plan, in Rhöndorf einen Vollversorger auf dem ehemaligen Penatengelände zu bauen. Die Zeit geht dahin, und der Plan liegt wieder einmal auf dem Rathaustisch. REWE kommt!? Da bin ich aber gespannt. Gut, die Zeiten ändern sich. Wir haben Internet und Amazon. Warum soll ich noch einkaufen gehen? Darum: Weil ich Waren sehen und anfassen will. Weil ich unter Menschen sein will. Weil ich kommunikativ bin. Amazon macht blöd und einsam hat mir eben noch der Betreiber der Markthalle in Kölle, Ulrich Engels, gesagt. Wir trinken einen Kaffee zusammen.

Er schwärmt: „Es gibt Schinken aus Bayonne, einen Schafskäse, den man sonst nur mittwochs auf dem Markt im provenzalischen Uzès kaufen kann; es gibt feine Tapenaden, fermentiertes Gemüse, traditionell gebackenes Brot, bestechend schöne Rosen oder frische Wildbratwurst. Nur eines gibt es nicht: Coffee-to-go. Wir wollen diese Pappbecherberge vermeiden, erklärt er, der zudem auf dem Standpunkt steht: „Ein guter Espresso hat ein Recht auf eine Tasse.“

Dreieinhalb Monate hat es gedauert, um die Halle, in der sich lange ein Installationsgroßhandel befand, umzukrempeln; Entwässerung, Lüftung und Elektroversorgung zu gewährleisten. Jetzt findet man auf zwei Ebenen nahezu alles, was man zum täglichen Leben benötigt. „Es lag uns am Herzen, hier keinen Delikatessen-Tempel zu eröffnen“, betont Ulrich Engels, der selber als Betreiber der Kaffeebar und des Obst- und Gemüsestandes fungiert und zudem über eine Konzession für Alkoholausschank verfügt, denn sowohl in der Enoteca, als auch im Untergeschoss können Weine und kleine Köstlichkeiten probiert werden. Die Markthalle befindet sich im „Belgischen Viertel“ zu Kölle. 25.000 Einwohner. Dort wohnen viele Senioren und Studenten. Also durchaus vergleichbar mit Bad Honnef. Kleiner Scherz. Trotzdem: So eine Markthalle im ehemaligen Kaisers würde unserer Innenstadt sicherlich auf die Sprünge helfen. Und ein neuer Treffpunkt „Mitte“ werden.