Otto Neuhoff auf der Bürgerversammlung:
„Wir müssen uns Gedanken machen, wie wir die Grundzüge der Existenz für diese Stadt neu definieren.“
„Zukunftsschmiede“ hieß die Versammlung. Es hört also nicht auf mit der Beschwörung des Aufbruchs, der notwendigen Veränderungen, der zu stellenden Weichen. Richtig so. Denn noch ist nichts in trockenen Tüchern. Noch ist jener Wandel nicht sicher, den Bad Honnef will und der Motiv war, die Stadtspitze nicht mehr aus der alten Garde zu wählen und Anderen zu vertrauen. Es macht keinen Sinn, jetzt zu rasten oder zu meinen, es sei genug. Bad Honnef stand mitten im finanziellen Aus – und ist noch nicht raus aus der ererbten Misere.
„Die Stadt hat vor 25 Jahren im Wesentlichen von den Kurkliniken, von Penaten und Birkenstock gelebt.“ Das trifft zu. Und das ist vorbei. Der Bürgermeister hat Recht: Es geht um nicht weniger als eine Existenzgrundlage für die Stadt. Um eine Basis, die funktioniert. Neu – nicht nur runderneuert. Genügend leistungsstark, dass sie trägt; also kein Exodus der Unternehmen mehr, kein Fortschreiten der Überalterung. Attraktiv mit Schulen, Grün, City, Sport. Um zu leben, erfolgreich zu sein, sich wohlzufühlen.
Knapp 90 Leute waren in den Ratssaal gekommen. Weniger als sonst bei Bürgerversammlungen. Was nicht wundert, wenn es um einen Prozess geht, der offiziell „InHK“ genannt wird. Die nicht motivierende Abkürzung steht für „Integriertes Handlungskonzept“, was sich ebenfalls keineswegs selbst erklärt. Also ventilierte Planungschef Fabiano Pinto die Aufgabe. Es gehe um „die vertiefende Diskussion zu drei ausgewählten Werkstatträumen“. Um die Erarbeitung von „Orientierungsrahmen, Entscheidungsgrundlagen, Handlungsprogramme, öffentliche Förderfähigkeit“. Was immer noch nicht verdaulich formuliert ist, aber die entscheidenden Botschaften transportiert: Alle Maßnahmen und Projekte brauchen jetzt konkrete Planung, unterstützende Akteure und solide Finanzen.
Jedenfalls trifft der ehrgeizige Titel „Zukunftsschmiede“ die Agenda recht gut. Aufgerufen wurden drei „Werkstatträume“: Rhöndorf, die Innenstadt und das Rheinufer. Besucherinnen und Besucher teilten sich auf in ebenfalls drei Gruppen, die dann rundum alle Themen jeweils eine halbe Stunde diskutierten. Tatsächlich konnten so wirklich viele Anregungen, Ideen und Meinungen gesammelt werden. Mag das Verfahren auch als zu straff oder schulbetriebsmäßig kritisiert worden sein – es ging voll und ganz auf.
Der erarbeitete Fundus an Bürgerwünschen und –ideen betrifft einen großen Teil Bad Honnefs. Die Innenstadt von Weyermannallee bis Rathaus mit Luisen-, Haupt-und Bahnhofstraße samt Markt, Kirchengelände und Saynschem Hof. Dann das Rheinufer mit Insel, Streifen am Fluss sowie Traverse zur City. Zudem Rhöndorf zwischen Ziepchen und Rhein unter Einschluss des Bahnhofareals. Nach Einstellung des Protokolls der Bürgerversammlung auf die städtische web-Seite lässt sich der Ideenpool nicht nur nachlesen, sondern auch ergänzen. Themen sind z.B. Nutzungsangebote, lokaler Charakter und Flair, Neugestaltungsmaßnahmen, Rad- und Fußwege, Funktionen, Ausstattungselemente.
Der „Dialog Bad Honnef“ ist schillernd und betrifft diverse Ebenen oder Möglichkeiten, sich einzubringen. Dementsprechend macht Sinn, diesen Dialog stets einzufordern und Mängel zu benennen.
Genau hier wurde es dann auch schwierig. Sämtliche sieben Einwendungen von Besucherinnen und Besuchern, die mehr oder Anderes von der Versammlung erwartet hatten, wurden wortreich und zum Teil mit langer Rede vom Tisch gefegt. Umgang mit (auch leiser) Kritik scheint schwer. Insbesondere eckt das geringe Maß an Feedback der Verwaltung auf Bürgervorstellungen an. Fragen nach Verbindlichkeit, nach Konsequenz und seriöser Erfolgschance von Bürgerwillen. Auf den Punkt brachte dies die Bitte aus dem Auditorium an die Planer, zwei oder drei Anregungen zu nennen, die wirklich Eindruck erzielt hätten in der letzten Bürgerversammlung. Denen die Planer folgen wollen oder werden – oder eben bestimmt nicht. Die Prozesse des Überdenkens in Gang gesetzt hätten. Das Schweigen des Rathausteams war sehr beredt. Als ein leitender Stadtplaner dann noch auf das von Flensburg bis Oberammergau geltende „Abwägungsgebot“ verwies war es still; denn das besagt: Bürger können jeden Einwand machen – am Ende entscheiden die Gremien der Stadt. Keine Antwort auf besagte Bitte, kein Beitrag zu guter Laune oder offenem Klima.
Dabei haben sie es keinesfalls nötig. Die eingebrachten drei „Werkstatträume“ waren weise und nutzbringend gewählt, die Maßnahmen ganz überwiegend akzeptiert und für gut befunden. Hier kamen Leute ins Rathaus, die konstruktiv mitberaten wollten. Die entsprechend agierten, sich einbrachten. So passten dann auch die Schlussbemerkungen Neuhoffs. „Strategische und konkrete Erwägungen haben sich vielfach gekreuzt.“ Was in der Tat positiv auffiel. Er habe „durchaus manchmal gespürt, dass eine Verständigung stattgefunden hat“. Was die Erwähnung wert ist. Anregend sowie zugleich analytisch sein Hinweis, dass in nicht ferner Zukunft E-Mobilität einige der besprochenen Probleme erheblich entschärfe.
Zum Abschied meinte ein Kommunalpolitiker in einem Akt der zufriedenen Reflexion: „Visionen müssen doch mal erlaubt sein.“ Ein kleiner Satz, doch ein Dokument des gründlichen Wandels. Gehört der Autor doch jener Partei an, deren geehrter und leider verblichener Altkanzler einst polterte: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“bh